Die Wahl in Schweden 2010

Am 19. September fanden in Schweden allgemeine Wahlen statt. Dabei wurden der Reichstag (das schwedische Parlament), die Provinziallandtage auf regionaler Ebene sowie die Gemeinderäte auf lokaler Ebene gewählt. Alle vier Jahre gehen die Schweden zur Wahl, zuletzt war das 2006. Wahlberechtigt sind alle schwedischen Staatsbürger ab vollendetem 18. Lebensjahr; an den Provinz- und Gemeindewahlen dürfen auch in Schweden sesshafte Ausländer teilnehmen.

Die Wahlen 2006

Bei den Reichstagswahlen 2006 gewann eine Mitte-Rechts-Koalition, bestehend aus der Moderaten Sammlungspartei, der Volkspartei, der Zentrumspartei und den Christdemokraten knapp vor Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei.

Damit wurden die Sozialdemokraten erstmals seit 1994 aus der Regierungsverantwortung entlassen, und Fredrik Reinfeldt, Parteichef der Moderaten, übernahm von Göran Persson das Amt des Ministerpräsidenten. Die vier bürgerlichen Parteien hatten sich in einer  Kampagne als „Allianz für Schweden“ präsentiert. Sie bestritten den Wahlkampf als souveräne Parteien mit einem gemeinsamen Wahlprogramm.

In Schweden war eine derart enge Koalitionszusammenarbeit schon vor der Wahl eine historische Neuheit; Regierungskoalitionen bildeten überhaupt die Ausnahme in einem Land, in dem die Sozialdemokraten 44 der letzten 60 Jahre allein die Regierung stellten.

Ergebnis der Reichstagswahl 2006

 

Partei     

Anteil der

Stimmen

Sitze im Reichstag

Sozialdemokraten

35 %

130

Moderaten

26 %

97

Zentrumpartei

8 %

29

Volkspartei

8 %

28

Christdemokraten

7 %

24

Linkspartei

6 %

22

Die Grünen

5 %

19

Andere Parteien

6%

0


 

 

 

 

 

 

Die politische Lage vor der Wahl

Vor der jetzigen Wahl sind die linken Parteien dem Beispiel der Allianz gefolgt und haben ebenfalls eine Wahlkoalition gebildet, „Die Rot-Grünen“ genannt. Für den Fall eines Wahlsiegs haben Sozialdemokraten, Linkspartei und Grüne angekündigt, gemeinsam die Regierung bilden zu wollen. Auch das wäre neu; weder die Linken noch die Grünen saßen jemals in einer schwedischen Regierung. Wie diese neue rot-grüne Zusammenarbeit funktionieren würde, war Thema heftiger Debatten.

Herausgefordert werden die sieben heute im Reichstag vertretenen Parteien von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die mit einer immigrantenfeindlichen Politik in den Reichstag einziehen. Bisher hatten solche Parteien in Schweden – mit wenigen Ausnahmen – nur geringen Erfolg, doch im Wahljahr 2010 räumen die Wählerumfragen den Schwedendemokraten Chancen ein, bei der Wahl mehr als die erforderlichen vier Prozent der Stimmen zu erhalten. Sowohl die jetzt regierende Allianz als auch die Rot-Grünen haben sich darauf festgelegt, nicht mit den Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten.

Ansonsten dominierten traditionelle Themen wie Steuern, Ausbildung und natürlich der Arbeitsmarkt den Wahlkampf. Die meisten Kommentatoren meinen, dass ein wichtiger Grund für den bürgerlichen Wahlsieg 2006 der Schwerpunkt der Allianz auf einer glaubwürdigen Beschäftigungspolitik war. Die Arbeitslosigkeit lag vor vier Jahren bei über sieben Prozent und damit für schwedische Verhältnisse relativ hoch; heute aber beträgt sie gute neun Prozent.

Hintergrund: Parlamentarismus in Schweden

Der schwedische Reichstag hat 349 Sitze, die regional so verteilt sind, dass jeder Landesteil proportional nach seiner Bevölkerung vertreten ist. Die Wahlen erfolgen nach dem Verhältniswahlrecht, das heißt, dass das Wahlverfahren so angelegt ist, dass die Verteilung der Sitze unter den Parteien im Verhältnis zu den im ganzen Land abgegebenen Stimmen gewährleistet ist. So soll der Reichstag das Volk sowohl geografisch als auch politisch repräsentieren.

Die Zusammensetzung des Reichstages bestimmt, wer die Regierung bildet. Im schwedischen Parlamentarismus ist die Regierung dem Reichstag gegenüber verantwortlich. Durch ein von einer absoluten Mehrheit unterstütztes Misstrauensvotum kann der Reichstag ihren Rücktritt erzwingen. Wer also regieren will, muss sich zumindest die indirekte Unterstützung der Hälfte der Abgeordneten sichern. Minderheitsregierungen gab es in der schwedischen politischen Geschichte sehr häufig, aber aufgrund dieser parlamentarischen Klausel war die Zusammenarbeit zwischen der regierender Partei und den sie unterstützenden Parteien immer sehr weitgehend.

Weitere Informationen zur Wahl in Schweden finden Sie in englischer Sprache im Schwedenportal sweden.se.

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