Die Ostseestrategie - Pionierprojekt für makroregionale Zusammenarbeit in der EU

Europas größtem Binnenmehr geht es schlecht. Überdüngung, Algenblüte, Überfischung, Verunreinigungen - die Ostseeländer haben große gemeinsame Umweltprobleme. Aber es gibt mehr, das die Länder vereint, als ihre Probleme. Die Länder haben auch eine ähnliche Geschichte, gemeinsame Voraussetzungen, und sie arbeiten bereits auf mehreren Gebieten zusammen. Um die Umweltprobleme in den Griff zu bekommen, aber auch, um die Konkurrenzkraft der Region zu stärken und den Wohlstand zu erhöhen, haben sich die Ostseeländer zu einer gemeinsamen Ostseestrategie zusammen geschlossen.

Es begann damit, dass die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember die Kommission aufforderten, eine Stategie für die Ostseeregion zu entwickeln. Am 10. Juni 2009 präsentierte die Kommission ihren Vorschlag, zusammen mit einem Handlungsplan und einem Zeitplan für die Durchführung des Programms.

Dass ein Bedarf an einer besonderen Ostseestrategie entstanden ist, beruht vor allem darauf, dass seit der Erweiterung der EU 2004 acht von neun Ostseeländern EU-Mitglieder sind. In der Praxis ist eis eine Rückkehr zu dem, was einmal war: Die Ostsee ist mehrere Jahrtausende lang ein wichtiger Verkehrsweg gewesen. Im Mittelalter blühte der Handel in der Region. Doch in moderner Zeit machte der Eiserne Vorhang quer durch das Binnenmeer eine Zusammenarbeit unmöglich. Nun, meinen die Ostseeländer, ist es höchste Zeit, sich wieder einander anzunähern.

Die Ostseestrategie hat drei Hauptziele:

• Die Ostsee soll sauberer werden.
• Die Region soll dynamischer und wirtschaftlich gesünder werden.
• Die Sicherheit soll erhöht werden.

Es geht unter anderem darum, Phosphate in Waschmitteln zu verbieten und damit die Algenblüte zu vermindern, die die Ostsee im Sommer verunreinigt. Es geht aber auch darum, Menschenhandel zu bekämpfen und die Seeüberwachung der Ostseeländer zu integrieren, Handelshindernisse zu beseitigen und Erleichterungen für Kleinunternehmen zu schaffen, die sich in einem der anderen Mitgliedsländer etablieren wollen.

Die Ostseeländer sollen also ihre Zusammenarbeit verbessern und gemeinsame Lösungen finden. Kein einziger extra Euro soll für die Umsetzung der Strategie ausgegeben werden. Es geht vielmehr darum, die Gelder, die bereits zur Verfügung stehen, zu nutzen und effektiver zu verteilen.

Diese Art der regionalen EU-Zusammenarbeit gibt es heute noch nirgendwo anders. Man hofft, dass weitere Regionen in der EU dem Beispiel der Ostseestrategie folgen und die gleiche Arbeitsweise anwenden, um ihren spezifischen Herausforderungen zu begegnen.