Sverige & EU / Sweden & EU

EU-Arbeitsprogramm der schwedischen Regierung

Die schwedische Regierung misst der Arbeit in der Europäischen Union größte Bedeutung bei. Schwedens Bestreben ist es, zum Kern in der europäischen Zusammenarbeit zu gehören und schwedische Prioritäten aktiv und effektiv voranzutreiben.

Eine bewusste und strategische Wahrnehmung der Verantwortung für die großen Zukunftsfragen Europas sind von zentraler Bedeutung. Dabei geht es unter anderem um die Zusammenarbeit in den Bereichen Klima und Energie, Recht und Inneres, Umwelt und Wachstum einschließlich der Lissabon-Strategie sowie der Finanziellen Vorschau. Die schwedische Regierung setzt sich für eine Fortsetzung der EU-Erweiterung und eine Europäische Union ein, die Frieden, Freiheit und eine nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene fördert. Die Regierung wirkt für eine EU, die sich auf weniger und ausgeprägt grenzüberschreitende Fragen konzentriert. Darüber hinaus setzt sich die Regierung für eine Europäische Union ein, die offen und im schwedischen Volk gut verankert ist.

Für die Arbeit des Rates gilt ab Juli 2008 für 18 Monate das so genannte 18-Monatsprogramm. Frankreich, Tschechien und Schweden bilden eine Trio-Präsidentschaft und haben das Programm gemeinsam erarbeitet. In den Verhandlungen zu diesem 18-Monatsprogramm setzte Schweden auf folgende Schwerpunkte:

  • Klima, Umwelt und Energie
  • Arbeit, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
  • ein sichereres und offeneres Europa
  • Ostseestrategie und nachbarschaftliche Beziehungen
  • EU als globaler Akteur und Fortsetzung der Erweiterung

Schwedisches 6-Monatsprogramm

Während der 18 Monate werden keine Halbjahresprogramme für die EU-Arbeit der Regierung erarbeitet. Die schwedische Regierung erstellt jedoch ein eigenes Arbeitsprogramm für den Zeitraum des schwedischen Ratsvorsitzes, das die Schwerpunktthemen der Regierung für den Vorsitz und Kernpunkte für jede Ratskonstellation enthält. Das Programm wird kurz vor Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft vorgestellt.