Schweden und die OSZE

Die Arbeit der Organisation umfasst heute eine Vielzahl an Aufgaben, deren gemeinsamer Nenner die Sicherheit ist. Die Tätigkeit der OSZE nimmt ihren Ausgangspunkt von einem breiten Sicherheitsbegriff und umfasst militärpolitische Aspekte, Demokratie und Menschenrechte sowie Wirtschaft und Umwelt. Konkreter handelt es sich dabei um die Überwachung von Menschenrechten, Wahlbeobachtung, Polizeiausbildung, Peace-Keeping und Abbau von herkömmlichen Waffen.

55 Teilnehmerstaaten

Alle europäischen Staaten sowie Kanada, USA und die zentralasiatischen Staaten, also insgesamt 55 Staaten, nehmen an der OSZE teil.

Die Gipfeltreffen, wo die Staats- und Regierungschefs der teilnehmenden Länder aufeinandertreffen, stellen das höchste Beschlussorgan der OSZE dar. Die Gipfeltreffen finden jedes dritte Jahr statt. In den dazwischenliegenden Jahren treffen anstelle der Staats- und Regierungschefs die Außenminister bei einem Außenministertreffen zusammen. Die Beschlussfassung in der OSZE erfolgt durch das Konsensusprinzip, das bedeutet, dass alle Teilnehmerstaaten ausdrücklich, oder zumindest still, zustimmen müssen. Die laufende Arbeit wird vom Sekretariat in Wien erledigt, das sich einmal die Woche (donnerstags) trifft. Im Sekretariat werden alle Teilnehmerstaaten durch ihre OSZE-Botschafter repräsentiert. Der Vorsitz innerhalb der OSZE wechselt jährlich zwischen den Teilnehmerstaaten.

Die Rolle Schwedens in der OSZE

Schweden unterstützt vor allem das umfassande Field-Work und die konfliktvorbeugende Tätigkeit der OSZE, die vom Hochkommissar für nationale Minderheiten und dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) betrieben wird. Vorort ist die OSZE vor allem am Westbalkan tätig, wo sie versucht zu vermitteln oder zu verhindern, dass sich Meinungsverschiedenheiten in offene Konflikte verwandeln. Die OSZE ist außerdem in Moldawien, in der Ukraine, in Weißrussland sowie Zentralasien und am Kaukasus tätig.

Schweden legt auch ein besonderes Augenmerk auf die polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb der OSZE. Momentan stellt Schweden Polizisten und Polizeiausbilder für die polizeilichen Tätigkeiten der OSZE in Kroatien, Kirgisistan, Makedonien und Serbien und Montenegro (inklusive Kosovo) zur Verfügung.

Das stabile System der konventionellen Rüstungskontrollabkommen innerhalb der OSZE ist einzigartig und von großer Bedeutung für die Sicherheit und Stabilität in Europa. Schweden arbeitet besonders aktiv für die vermehrte Anwendung aller dieser Abkommen im OSZE-Gebiet.