Schweden und die EU

Schweden befürwortet die Erweiterung der EU um die Länder Mittel- und Osteuropas, darunter auch die baltischen Staaten.

Während des schwedischen EU-Vorsitzes im ersten Halbjahr 2001 konnte die Regierung mit der Festlegung eines Datums für den Beitritt der ersten neuen Länder einen politischen Durchbruch erzielen.

Größere Transparenz, stringentere Umweltbestimmungen und eine stärkere Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sind weitere EU-Themen auf der Prioritätenliste Schwedens.

Nimmt nicht an der Währungsunion teil

Schweden nimmt jedoch nicht an der Währungsunion der EU teil. Im Herbst 2004 stimmten die Schweden in einer Volksabstimmung gegen die Einführung des Euros. Eine neue Volksabstimmung soll in den kommenden Jahren nicht abgehalten werden.

Der Weg zum Beitritt

Der Beitritt Schwedens zur EU ist der Höhepunkt einer langen Phase der wirtschaftlichen Integration und Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten der EU. Das 1972 zwischen Schweden und der Europäischen Gemeinschaft (EG) geschlossene Freihandelsabkommen und der 1992 unterzeichnete Vertrag über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) waren  wichtige Meilensteine auf dem Weg zum Beitritt.

Als Schweden schließlich das Beitrittsgesuch
eingereicht hatte, war es nur noch eine Zeitfrage bis zur Mitgliedschaft. Nach dem Fall der Berliner Mauer im Herbst 1989 rief die Frage nach einem Beitritt zur EU (oder zur EG, wie sie noch vor dem Maastrichter Vertrag von 1992 hieß) immer lebhaftere Debatten im ganzen Land hervor.

Wegen der Konflikte zwischen den Supermächten, die Europa während des Kalten Krieges geteilt hatten, hatte Schweden früher einen Beitritt als nicht vereinbar mit seiner bestehenden Neutralitätspolitik angesehen.

Im Oktober 1990 kündigte die sozialdemokratische
Regierung Schwedens in einer Erklärung an, einen Beitritt zur EU anzustreben.

Im Juli 1991 reichte der damalige Ministerpräsident Ingvar Carlsson das Beitrittsgesuch Schwedens ein, und im Februar 1993 wurden in Brüssel die Verhandlungen eingeleitet. Bereits 1992 hatten die Staats- und Regierungschefs auf den EU-Gipfeln von Lissabon und Edinburgh grünes Licht für die Erweiterung der Europäischen Union ohne größere institutionelle Reformen gegeben.

Schweden würde als eines der neuen Mitglieder in der Union willkommen sein, hieß es damals. Die Verhandlungen dauerten knapp ein Jahr. Am 30. März 1994 wurde zwischen Schweden und den Mitgliedstaaten der EU eine Übereinkunft erzielt. Der Beitrittsvertrag wurde im Sommer 1994 während des EU-Gipfels auf Korfu in Griechenland unterzeichnet. Schweden wurde durch den damaligen Ministerpräsidenten Carl Bildt vertreten. Am 13. November 1994 wurde in einem landesweiten Referendum endgültig über die Frage eines schwedischen EU-Beitritts entschieden. 52,3% stimmten dafür, 46,8% waren dagegen und 0,9% gaben leere Stimmzettel ab. Die Beteiligung an der Volksabstimmung war hoch: 83% der gesamten Wählerschaft. Das schwedische Volk hat damit einem Beitritt zugestimmt, am 15. Dezember 1994 traf dann das Parlament die formelle Entscheidung darüber. Weitere Informationen über Schweden in der EU finden Sie hier oder auf der Homepage www.sweden.se