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Jun 10 2009

Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt zu den Prioritäten des schwedischen EU-Vorsitzes

Fredrik Reinfeldt. Photo: © Pawel Flato
"Der Umgang mit Finanzkrise und Arbeitslosigkeit und die Bekämpfung des Klimawandels werden die zwei wichtigsten Prioritäten des schwedischen Ratsvorsitzes sein", so Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt auf einem Seminar des CEPS, Center for European Studies, in Brüssel, auf dem er zur schwedischen EU-Ratspräsidentschaft sprach.

Der schwedische Ministerpräsident nannte in seiner Rede auch die besonderen Bedingungen, die den schwedischen Ratsvorsitz prägen werden. So nehmen im Herbst 2009 sowohl ein neues Europäisches Parlament als auch eine neue Kommission die Arbeit auf, die Unsicherheiten bezüglich des Vertrages von Lissabon bestehen weiter, der Klimawandel muss bekämpft, ein neues internationales Klimaabkommen während des schwedischen Ratsvorsitzes erreicht und der Finanzkrise entgegengewirkt werden. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hat somit wichtige Fragen zu bewältigen.

"Europa steht vor vielen großen Herausforderungen. Ich bin davon überzeugt, dass jeder Herausforderung auch eine Möglichkeit innewohnt. Sich der Herausforderung zu stellen – darum geht es der schwedischen Ratspräsidentschaft", sagte der Ministerpräsident. "Gleichzeitig möchte ich deutlich machen, dass es nicht nur die Aufgabe des Ratsvorsitzes ist, sich der Herausforderungen anzunehmen, sondern die gemeinsame Aufgabe ganz Europas."
 
Neben den schwedischen Hauptprioritäten griff Ministerpräsident Reinfeldt in seiner Rede auch andere wichtige Fragen auf, die Schweden in den sechs Monaten seiner Ratspräsidentschaft vorantreiben möchte. Zu diesen gehört die Zusammenarbeit im Justizbereich in einem so genannten Stockholmer Programm. Eine Ostseestrategie für eine gesündere Ostsee und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Integration der Ostseeregion in die Europäische Union stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. Der Ministerpräsident sprach auch die Erweiterungsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei an und betonte, dass zum Erreichen von Fortschritten hier vor allem die eigenen Anstrengungen der beiden Staaten notwendig sind. 

"Europa und die schwedische EU-Ratspräsidentschaft stehen vor vielen Herausforderungen. Darüber hinaus müssen wir auf Unvorhersehbares gefasst sein. Oft ist es der Umgang mit unvorhersehbaren Ereignissen, der eine Ratspräsidentschaft auszeichnet. Durch eine offene, effiziente und ergebnisorientierte Zusammenarbeit werden wir uns dieser Herausforderung stellen", so Ministerpräsident Reinfeldt.

Seine Rede, in englischer Sprache, finden Sie auf der Homepage der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft:
> www.se2009.eu

Rede Reinfeldt

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