"Es ist sehr erfreulich, dass Präsident Klaus heute den Lissabon-Vertrag unterzeichnet hat. Seine Unterschrift markiert das Ende einer allzu langen Zeit der institutionellen Unsicherheit in der EU. Der Vertrag eröffnet nun Möglichkeiten für eine demonkratischere, offenere und effektivere Union", sagt der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt.
Der Vertrag tritt am 1. Dezember in Kraft
Nach einer langen Reise kommt der Lissabon-Vertag ins Ziel. Mit der Unterschrift des tschechischen Präsidenten haben nun alle Mitgliedsstaaten der EU den Gesetzestext anerkannt. Am 1. Dezember tritt der Vertrag in Kraft, und nun müssen alle Details an ihren Platz. "Als Teil der Schlussvorbereitungen für das Inkrafttreten des Vertrages werde ich nun Namensberatungen mit meinen Kollegen einleiten. Ich werde so bald wie möglich zu einem extra Gipfeltreffen einladen, um in dieser Frage voran zu kommen", sagt Fredrik Reinfeldt.
Aufbewahrung in Rom
Wenn alle Verträge unterzeichnet sind, werden die so genannten Ratifikationsinstrumente in die Lokale des italienischen Außenministeriums in Rom transportiert. Alle internationalen Abkommen und Verträge haben ein Organ/eine Organisation oder ein Land, das die Ratifikationsinstrumente verwaltet. Seit 1957 deponiert Italien die Instrumente der EU.